PVS-Positionen

Hexenkessel statt Sommernachtstraum


Tilgners Bericht aus Berlin  Ja, es gab sie tatsächlich einmal. Die parlamentsfreien Wochen im Sommer, in denen auch die Gesundheitspolitik ruhte. Deren Akteure durften Gedanken und Strategien für den Herbst sammeln. Alles vorbei: Das heutige gesundheitspolitische Berlin ist ein brodelnder Hexenkessel.


Text: Stefan Tilgner

So mancher, der auf den Wechsel des mittlerweile als „Polit-Turbo“ bekannten Gesundheitsministers Jens Spahn ins Verteidigungsressort gehofft hatte, mussten schon am Tag nach der Entscheidung zugunsten von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Kenntnis nehmen, wie Spahn weiterzumachen gedenkt. Gleich drei Gesetze stellte er vor: Regelungen für die Apotheke vor Ort, verpflichtende Schutzimpfungen vor allem gegen Masern und eine komplette Neuordnung der Arbeit des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK). Dass es in diesem Tempo weitergeht, davon kann man wohl ausgehen. Und dabei muss man nicht einmal auf den mittlerweile fast zum Spahn-Freund mutierten SPD-Gesundheitspolitiker Prof. Dr. Karl Lauterbach vertrauen. Der rieb sich neulich in einer Hintergrundrunde die Hände und freute sich, dass der Koalitionsvertrag, der ja doch eine deutliche sozialliberale Handschrift habe, nun bald abgearbeitet sei. Weshalb ihm jetzt einiges dazu einfalle, wie man die folgende Kür gestalten könne. Nur ran, mag jetzt ein zynischer Zeitgenosse denken. Spahn wird’s schon richten. Hauptsache Action und Schlagzeilen.

Das System Spahn

Vielen ist das System Spahn inzwischen unheimlich. Ja, der macht endlich etwas, wo sich seit Jahren nichts bewegt hat, heißt es aus der Ecke derjenigen, die sich jetzt Fortschritte in der Digitalisierung erhoffen. Und in der Tat scheinen einigen Lahmen dort inzwischen Flügel zu wachsen. Auf der anderen Seite fürchtet man ein später kaum noch zu entflechtendes Regulierungswerk, das die Selbstverwaltung quasi entmachtet. Es bahnt einer Staatsmedizin den Weg, die zwar vom Namen her weiter verpönt ist, doch durch die normative Kraft des Faktischen künftig wohl viele gesundheitspolitische Entscheidungen derart institutionalisieren wird, dass die Heilberufe ausübenden Akteure des Systems nur noch Regeln zu folgen haben. Kurzum: Das Gesundheitswesen könnte durch den schnellen Trend zur streng staatlich kontrollierten, regulierten Versorgung in eine bislang ungeahnte Krise schlittern.

Staatsmedizin heißt Mangelverwaltung

Dabei sind die Anzeichen bei genauem Hinsehen deutlich zu erkennen. Der Blick auf den NHS in Großbritannien zeigt, dass Staatsmedizin gleich Mangelverwaltung ist. Im Inland sehen wir in diesen Wochen gravierende Engpässe bei der Arzneimittelversorgung. Viele Medikamente sind nicht lieferbar, da es unter anderem aufgrund der Rabattverträge nicht mehr genügend Hersteller gibt, die Alternativen zu Präparaten vorhalten. Viele sind inzwischen nur noch im fernen Osten wirtschaftlich herstellbar. Ganz zu schweigen von Qualitätsproblemen. Der Valsartan-Skandal ist nur wenige Monate her. Infolge des TSVG, des Gesetzes, das angeblich die Terminvergabe für gesetzlich Versicherte verbessern soll, sieht man inzwischen bereits Chroniker, die Probleme bekommen, Termine in total überlasteten Arztpraxen zu vereinbaren. Nur ärztlicher Ethik und nicht selten Aufopferung ist es zu verdanken, wenn dieses unsinnige Gesetz bislang nicht größere Versorgungsprobleme auslöst.

Was ist uns unsere Gesundheit wert?

Was läuft schief im Gesundheitswesen? Die oft zurecht kritisierte Untätigkeit der Selbstverwaltung, der Bürokratismus, dem Funktionäre huldigen, die seit Jahren fernab von Patienten arbeiten, sind es gewiss nicht allein. Der medizinisch-technische Fortschritt suggeriert viel zu oft eine Planbarkeit von Gesundheit und Versorgung, die nicht dem realen Alltag in der Arztpraxis entspricht.

Hinzu kommen rasante Fortschritte in der Digitalisierung, die vor allem eines versprechen: Sie machen Prozesse steuerbar, schaffen übergeordnete Kontrollmöglichkeiten, leben davon, die Medizin immer mehr als rein evidenzbasiert und regelkonform zu betrachten. Die individuelle medizinische Leistung, die der Arzt aus Erfahrungswissen, Intuition und meist aus rein persönlichem Engagement und Miterleiden des Patientenschicksals erbringt, gerät immer mehr ins Aus.

Einerseits geht man vielleicht zu unkritisch mit dem Fortschritt um, andererseits fehlt aber sicherlich auch die Kraft, sich der scheinbaren Übermacht politischer Prozesse entgegenzustellen. Der auch an dieser Stelle immer wieder gegebene Aufruf, sich durch Engagement in der Selbstverwaltung der zunehmenden Bevormundung durch Staat und Institutionen zu erwehren, kann inzwischen sicher nur ein Teil einer Lösung sein. Viel dringender ist es, einen breiten gesellschaftlichen Konsens in folgender Frage zu erzielen: „Welche Gesundheitsversorgung wollen wir für die Zukunft und was ist diese uns wert?“ Dies sollte nicht der Staat entscheiden, sondern der mündige Bürger und Patient.

Dass Letzterer auch beeinflussbar ist, zeigen Beispiele, vor allem aus den USA, wo der Vertrauenspartner nicht selten eher „Dr. Google“ ist als der behandelnde Mediziner. Für Gesundheits-Apps wird dort immer häufiger mehr Geld ausgegeben als für notwendige medizinische Behandlung. Gesundheits-Apps? Ach ja, das ist etwas, was unser Gesundheitsminister auch unbedingt will und die Kassen den Versicherten künftig zusammen mit der elektronischen Gesundheitsakte zur Verfügung stellen sollen. Das hat Spahn übrigens bereits vor drei Jahren – damals noch nicht als Minister – in seinem Buch „App vom Arzt: Bessere Gesundheit durch digitale Medizin“ geschrieben, das bei Amazon inzwischen für weniger als 5 Euro recht wohlfeil zu ergattern ist. Sollte man mal lesen, um die Spahnsche Welt ein wenig besser zu verstehen.

Neuer Konsens erforderlich

Soll unser gutes Gesundheitswesen in eine positive Zukunft geführt und nicht auf dem Staatsaltar der Bürokratie geopfert werden, dann besteht die wirklich große Herausforderung in einem neuen gesellschaftlichen Konsens. Die Diskussion darüber, was ich als Bürger zunächst in Eigenverantwortung für meine Gesundheit tun will, um dann wo nötig auch die solidarische Hilfe der Gesellschaft zu erwarten, ist überfällig. Sie macht viele Dinge, die jetzt durch staatlichen Eingriff bestimmt werden, überflüssig und schafft Ressourcen, die den medizinisch-technischen Fortschritt an der richtigen Stelle in den Versorgungsalltag einbringen. Der Arzt – und das ist eine seiner ureigensten Aufgaben – kann hierbei Ratgeber, Impulsgeber und Vertrauter sein. In dieser Funktion kann und sollte er durchaus Vorreiter einer vernünftigen Digitalisierung sein. Diese Rolle darf nicht Dr. Google oder gar immer häufiger auftretenden Gesundheitsgauklern im Netz überlassen werden.

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