Positionen

Kampf um unsere Werte


Tilgners Bericht aus Berlin Das vielzitierte Berliner Parkett ist nicht nur glatt. Manchmal glaubt man auch, man sei in einer falschen Welt. Während Lippenbekenntnisse Wettbewerb und Wahlfreiheit fordern und den ethischen und ökonomischen Wert der Freiberuflichkeit loben, laufen gegenteilige Prozesse.


Gesundheitspolitik könnte eigentlich der schönste Arbeitsplatz der Welt sein. Die Tätigkeit in diesem Feld sorgt nicht nur für das Wohlergehen der Mitbürger. Sie schafft auch gute Rahmenbedingungen für diejenigen, die zum Wohle der Patienten arbeiten. So die Idealvorstellung. Nur leider läuft im gesundheitspolitischen Berlin nicht alles ganz so ideal. Manches ist geradezu ärgerlich. Zu den größten Übeln der aktuellen Gesundheitspolitik zählt die ausgeprägte Misstrauenskultur, die sich in den Köpfen mancher Akteure festgesetzt hat.

Wer im Sinne der Ärzte und Heilschaffenden auf dem Berliner Parkett unterwegs ist, muss zwangläufig über die Vorschläge zum so genannten „Anti-Korruptionsgesetz“ stolpern. Die Vorschläge aus dem Justizministerium und aus Bayern stellen ausgerechnet diejenigen unbegründet unter Generalverdacht, die sich nicht nur ums Patientenwohl kümmern, sondern im Sinne eines Heilerfolges massiv auf Vertrauen angewiesen sind. Konfuzius soll einmal gesagt haben, dass Schlimmste unter dem Himmel sei eine Umwertung der Werte und es komme darauf an, die Begriffe wieder klarzustellen. Wie aktuell! Wer sich die Misstrauensdebatte genau anschaut, kommt ziemlich schnell darauf, dass von interessierter Seite versucht wird, gerade das zu pervertieren, was die Kultur des Heilens, die ärztliche Tätigkeit ausmacht. Offensichtlich aus machtstrategischen Erwägungen. Werte wie Freiberuflichkeit und das Gleichgewicht in einer das Gesundheitssystem tragenden Selbstverwaltung sollen geopfert werden, um unser Gesundheitswesen in ein zentral gelenktes und kommerzialisiertes System zu verwandeln. Die als untergesetzlicher Normgeber erfolgreich etablierten Kammern werden langfristig ausgebootet. Gelänge diese Strategie, würden ärztliche Erfahrung und Intuition, die noch immer wesentliche Aspekte des Heilen sind, zerschlagen, um einem staatlichen System Platz zu machen. Gemanaged nach jeweiliger politischer Windrichtung. Wie war da noch der (etwas abgewandelte) Spruch des alten Indianers? „Sind die Strukturen des ärztlichen Berufsverständnisses erst Geschichte, werden wir wohl bald erkennen, dass Papier nicht gesund macht.“

Transparenz ist das entscheidende Schlagwort dieser Tage im Gesundheitswesen. Gerade hier lohnt sich eine Klarstellung des Begriffes. Ob es nun die Gründung eines Instituts für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen ist oder ein Patientenrechtegesetz, in denen den Patienten größtmögliche Transparenz zugesichert wird. Was am Ende meist dabei herauskommt ist, dass unser ohnehin komplexes Gesundheitswesen noch komplizierter und intransparenter wird. Dabei geht es im Grunde genommen auch relativ einfach. Das Prinzip der Kostenerstattung bietet nicht nur Transparenz an sich, es fördert auch Zufriedenheit und Gerechtigkeit. Hier sieht der Patient, was die Leistungen kosten, die er erhalten hat. Er entwickelt ein Gefühl dafür, ob sein Arzt gerecht bezahlt wird, und kann mündig und selbstgestaltend seinen Gesundungsprozess unterstützen. Warum werden eigentlich gute Ansätze wie das vom PVS Verband vorgestellte Modellprojekt „Gesundheitskonto mit Solidargutschrift“, bei dem der Patient aktiv das Leistungsgeschehen mitgestalten kann, nicht intensiv weiter verfolgt? Daran wird zumindest die PVS arbeiten. Auch das ist ein Teil einer Vertrauenskultur!

Dagegen sind die Termin-Servicestellen, die mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz eingeführt werden sollen, geradezu eine Mogelpackung. Umfragen zeigen nach wie vor, dass die Mär einer Zwei-Klassen-Medizin oder von verschleppter Behandlung nicht trägt, sondern die Bürger das Gesundheitswesen samt Wartezeiten als eines der besten der Welt sehen. Nur fürchten sie, dass sich das ändern könnte. Das tun sie, weil ihnen mit Ausnahmebeispielen, Horrorszenarien und einer Diskreditierung der Vertrauenskultur Angst eingejagt wird.

„Sind die Strukturen des ärztlichen Berufsverständnisses 
erst Geschichte, werden wir wohl bald erkennen, dass Papier nicht gesund macht.“

Dass manche Gesundheitspolitiker mit den Begriffen Zuverlässigkeit und Vertrauen auf Kriegsfuß stehen, sieht man am aktuellen Vorschlag zur Änderung des VSG. Sollte nach Vorschlag des Gesetzgebers bei der Abrechnung der Ambulanten Spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) der Arzt ausdrücklich die Wahlfreiheit haben, wo er seine Leistungen abrechnet, folgt nun eine plötzliche Kehrtwende. Nur „öffentlich-rechtliche“ Abrechner? Soll hier klammheimlich der Weg für etwas ganz anderes bereitet werden? Ein staatlich dominierter Honorar-Regulierungsapparat jenseits der ärztlichen Profession! So etwas würde nicht die Versorgung stärken, sondern den Trend zur medizinischen Unterversorgung in vielen Gebieten weiter vorantreiben. Die hohen ethischen und sozialen Herausforderungen an Mediziner haben eben auch etwas mit Gerechtigkeit und Freiheit zu tun, die man ihnen zubilligen muss. Ebenso wie Politik nicht mit taktischem Kalkül, sondern mit Verlässlichkeit zu tun haben muss, soll sie nicht in eine Sackgasse führen. Am Ende geht es keineswegs um organisatorische Details oder ob der einen oder anderen Interessengruppe Vorteile gewährt werden. Es geht für die ärztliche Profession um alles: Um das Überleben der ärztlichen Kultur des Heilens, so wie wir sie verstehen!

Gesundheitspolitik in Berlin ist dennoch eine gute Aufgabe. Eben weil man auf dem parlamentarischen und institutionellen Parkett im Berlin daran arbeiten kann, dass „Worst-Case-Szenarien“ gerade nicht eintreten. Hoffnung macht hier der ansonsten gerne so kritische Erich Kästner: „Vergesst in keinem Falle, auch dann nicht, wenn vieles mißlingt: Die Guten, die werden nicht alle, so unwahrscheinlich es klingt…“. Auf die freiberuflich und aus gewachsener Berufsethik handelnden Ärzte werden wir also auch in Zukunft setzen.

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