Eine Revolution. Nicht mehr und nicht weniger plant die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein. Zumindest in einem Pilotprojekt. Bedürftige Menschen sollen nicht länger Hartz IV, Wohngeld und weitere Sozialleistungen erhalten, sondern wie alle anderen in diesem Projekt ein Grund­ein­kommen vom Staat. Wie dieses Grundeinkommen genau aus­sehen soll, wird noch diskutiert. Die Ideen reichen vom bedingungs­losen Grundeinkommen bis hin zum liberalen Bür­ger­geld. 

Solche Ideen muten zunächst merkwürdig an. Allerdings sind die Beweggründe, neue Wege zu erproben, ernst. Experten befürchten, dass im Zuge der Digitalisierung mehr und mehr Arbeitsplätze verloren gehen könnten. Damit könnten Alter­na­tiven zum Erwerbseinkommen notwendig werden. Dieses Gedan­ken­spiel ist es wert, sich damit zu beschäftigen. Es ­könnte Impulse für Alternativen zur heutigen Finanzierungsstruktur des Gesundheitssystems geben. Die brauchen wir dringend. Denn die demografische Entwicklung in Verbindung mit der Weiter­entwicklung der Medizin stellen das heutige GKV-Sys­tem genauso vor unlösbare Aufgaben wie eine vorrangig um Lohn­arbeit herum organisierte Finanzierungsstruktur der Gesell­schaft das mögliche Wegbrechen von Arbeitsplätzen.

Grundeinkommen – Impulse für das Gesundheitssystem?

Das Grundeinkommen soll jedem seine Existenzgrundlage sichern. Es soll aber auch Selbstverantwortung und Eigenvorsorge fördern. Überträgt man diese Überlegungen auf die GKV hieße das, man reduziert sie auf das wirklich Notwendige. Das bedeutet: Der Leistungsumfang der heutigen GKV wird erheblich zurückgefahren werden müssen, um finanzierbar zu bleiben. Für alle darüber hinausgehenden Leistungen muss dann gelten: Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden sich für einen Versicherungsschutz ihrer Wahl. Was wir brauchen, ist ein Ende der All-Inclusive-GKV. Sie ist so langfristig nicht lebensfähig. Und sie wird auf dem Rücken von uns Ärzten ausgetragen. Es ist also höchste Zeit für revolutionäre Gedankenspiele.

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